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Einsatz des Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (FEAD) und von Sozialgutscheinen zur Unterstützung ukrainischer Flüchtlinge

Die derzeitige Krise in der Ukraine hat gezeigt, wie wichtig soziale Hilfe und Unterstützung sind, um die Flüchtlingsbevölkerung zu entlasten und zu schützen. In diesem Zusammenhang können Regierungen, internationale Organisationen, Nichtregierungsorganisationen und lokale Behörden Sozialgutscheine einsetzen, um eine effiziente Sozialhilfe zu implementieren. Solche Lösungen werden immer häufiger eingesetzt, um die Armut zu bekämpfen und/oder entwicklungspolitische und humanitäre Maßnahmen weltweit durchzuführen. Sozialgutscheine bieten eine angemessene Antwort auf die spezifischen Bedürfnisse der Zielgruppen und haben sich in Krisenzeiten als äußerst effizient erwiesen. Sie wurden auch als offizielles Instrument zur Bereitstellung des Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Bevölkerungsgruppen (FEAD ) anerkannt, der von den Mitgliedstaaten zur Aufnahme von Flüchtlingen genutzt werden kann.

Seit Beginn des Krieges in der Ukraine haben mehr als 6 Millionen Menschen die Grenzen der EU überschritten, was die Nachbarländer vor neue Herausforderungen stellt. Die europäischen Institutionen stellten rasch Maßnahmen zur Unterstützung der Länder bereit, die die Flüchtlinge aufnehmen. Die neu verabschiedete Kohäsionsmaßnahme für Flüchtlinge in Europa (CARE ) bietet den Mitgliedstaaten die Möglichkeit, Restmittel aus den Kohäsionsfonds des Programmplanungszeitraums 2014-2020 für die Soforthilfe für Flüchtlinge zu verwenden. Dazu gehören Investitionen in Bildung, Beschäftigung, Wohnraum, Gesundheits- und Kinderbetreuungsdienste, aber auch in grundlegende materielle Hilfen wie Lebensmittel und Kleidung. Daher stehen den Mitgliedstaaten verschiedene Finanzierungsquellen zur Verfügung, um auf die Flüchtlingskrise nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine zu reagieren. Die EU hat ihre Reaktionsfähigkeit verbessert und diese Mittel leichter zugänglich und flexibler gemacht (insbesondere mit der Möglichkeit einer 100%igen EU-Finanzierung).

Zu diesen Fonds gehört der Europäische Hilfsfonds für Bedürftige (FEAD), aus dem Nahrungsmittel und/oder grundlegende materielle Hilfe für Bedürftige bereitgestellt werden. Die europäischen Institutionen erkennen die Unterstützung an, die Sozialgutscheinprogramme für eine effiziente Umsetzung des FEAD bieten können. Daher wurden ab April 2020 einige Änderungen an den FEAD-Verteilungsmodalitäten vorgenommen, um die Möglichkeit zu gewährleisten, Nahrungsmittel und grundlegende materielle Hilfe durch Sozialgutscheine zu liefern.

Ob in Papier- oder digitaler Form, Sozialgutscheine sind in den meisten Fällen gesetzlich geregelte Leistungen, die durch spezifische öffentliche Maßnahmen und steuerliche Rahmenbedingungen unterstützt werden, um den Zugang zu bestimmten Gütern oder Dienstleistungen in bestimmten Netzwerken von Anbietern und Einrichtungen zu ermöglichen. Sozialgutscheine können auf nationaler oder lokaler Ebene eingesetzt werden und haben die Vorteile von Bargeld, da sie flexibel sind und die Würde der Begünstigten wahren (dies trägt dazu bei, die finanzielle und soziale Eingliederung zu fördern und die Auswirkungen von Unterbrechungen im Leben der Begünstigten zu minimieren), während sie gleichzeitig die von den Behörden geforderte Transparenz und Rückverfolgbarkeit von Sachleistungen bieten.

Darüber hinaus haben Sozialgutscheine in mehreren Ländern bereits eine wichtige Rolle bei der Verteilung der Hilfe und der Unterstützung von Flüchtlingen gespielt. 2014 bzw. 2016 wurden in der Türkei und in Griechenland Ticketdienste für Flüchtlinge eingerichtet, um syrischen Flüchtlingen zu helfen und sie zu unterstützen. Die rasche Umsetzung der Programme für den Zugang zu Lebensmitteln und Hygiene war dank der bestehenden Netze von angeschlossenen Händlern möglich. Das System wurde von lokalen Behörden und NRO genutzt, um 32.000 Familien mit schätzungsweise 160.000 Begünstigten Hilfe zukommen zu lassen. Aufgrund seiner Anpassungsfähigkeit wurde dasselbe Programm in Griechenland durch ein anderes „gebrauchsfertiges“ Gutscheinnetzwerk repliziert und eingeführt.

Auch Sozialgutscheine wurden in mehreren EU-Mitgliedstaaten eingesetzt, um die Bedürftigsten im Verlauf der COVID-19-Pandemie zu unterstützen. In erster Linie haben Regierungen, Verteilungsbehörden, lokale Anbieter und Empfänger von einem verbesserten Zugang zu Lösungen profitiert, die auf bestimmte demografische oder geografische Gruppen ausgerichtet sind und die schnell verfügbar gemacht und umgesetzt werden können. Solche Modalitäten sind natürlich auch bei der Ausarbeitung von Lösungen für die Flüchtlingsbevölkerung wichtig. Einerseits können Sozialgutscheine ihr Hauptziel effizient erreichen und den Flüchtlingen unmittelbare, auf ihre Person zugeschnittene Unterstützung bieten. Andererseits bringen Sozialgutscheine langfristige Vorteile mit sich und geben mehreren Wirtschaftszweigen einen wirtschaftlichen Impuls.